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发表于 2003-11-4 12:05:41
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Vom GATT zur WTO
Vom GATT zur WTO
GATT (General Agreement of Tariffs and Trade) ===> WTO (World Trade Organization)
Material:
a. Seydlitz SII, Bd.2, S. 227-228
b. Handel im Wandel, S. 28 - 31
c. GEOS Sek II, Seite 50
d. FWA 2003, Sp. 1000-1002
Aufgaben:
1. Nennen Sie Ziele und Aufgaben des GATT.
2. Erläutern Sie die WTO Prinzipien: Reziprozität, Liberalisierung und Nicht-Diskriminierung.
3. Begründen Sie an den GATT-Vereinbarungen die unterschiedliche Interessenlage von Entwicklungsländern und Industrieländern an der GATT bzw. WTO.
4. Beurteilen Sie, ob GATT / WTO erfolgreich waren bzw. sind.
Knut Heyden, 30.3.2003
Gründung
Gründung am 15.4.1994 in Marrakech (Marokko) als Nachfolgeorganisation des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens GATT (General Agreement on Tariffs and Trade) von 1947. Die WTO trat am 1.1.1995 in Kraft.
Ziele und Aufgaben:
Die WTO soll die internationalen Handelsbeziehungen innerhalb bindender Regelungen organisieren, Handelspraktiken überprüfen und für eine effektive Streitschlichtung bei Handelskonflikten sorgen. Ihr obliegt die Weiterverfolgung der GATT-Prinzipien: Gegenseitigkeit (die handelspolitischen Leistungen, die sich die GATT-Signatare gegenseitig einräumen, müssen gleichwertig sein), Liberalisierung (Abbau von Zöllen und nichttarifären Handelshemmnissen) und Meistbegünstigung (Zoll- und Handelsvorteile, die sich zwei GATT-Mitglieder gegenseitig einräumen, sollen allen Signataren zugute kommen). – Die Mitgliedschaft in der WTO bedingt die Annahme der Ergebnisse der Uruguay-Runde des GATT.
Mitglieder (144):
143 Vertragsstaaten und die EU-Kommission (-> EU): Ägypten, Albanien, Angola, Antigua und Barbuda, Argentinien, Australien, Bahrain, Bangladesch, Barbados, Belgien, Belize, Benin, Bolivien, Botsuana, Brasilien, Brunei, Bulgarien, Burkina Faso, Burundi, Chile, Republik China (seit 1.1. 2002), Volksrepublik China (seit 11.12.2001), Costa Rica, Dänemark, Deutschland, Dominica, Dominikanische Republik, Dschibuti, Ecuador, El Salvador, Elfenbeinküste, Estland, Fidschi, Finnland, Frankreich, Gabun, Gambia, Georgien, Ghana, Grenada, Griechenland, Großbritannien, Guatemala, Guinea, Guinea-Bissau, Guyana, Haiti, Honduras, Hongkong (China), Indien, Indonesien, Irland, Island, Israel, Italien, Jamaika, Japan, Jordanien, Kamerun, Kanada, Katar, Kenia, Kirgisistan, Kolumbien, Republik Kongo, Demokrat. Republik Kongo, Republik Korea, Kroatien, Kuba, Kuwait, Lesotho, Lettland, Liechtenstein, Luxemburg, Macau (China), Madagaskar, Malawi, Malaysia, Malediven, Mali, Malta, Marokko, Mauretanien, Mauritius, Mexiko, Moldau, Mongolei, Mosambik, Myanmar, Namibia, Neuseeland, Nicaragua, Niederlande, Niger, Nigeria, Norwegen, Oman, Österreich, Pakistan, Panama, Papua-Neuguinea, Paraguay, Peru, Philippinen, Polen, Portugal, Ruanda, Rumänien, Sambia, Schweden, Schweiz, Senegal, Sierra Leone, Simbabwe, Singapur, Slowakei, Slowenien, Salomonen, Spanien, Sri Lanka, St. Kitts und Nevis, St. Lucia, St. Vincent und die Grenadinen, Südafrika, Suriname, Swasiland, Tansania, Thailand, Togo, Trinidad und Tobago, Tschad, Tschechische Republik, Tunesien, Türkei, Uganda, Ungarn, Uruguay, USA, Venezuela, Vereinigte Arabische Emirate, Zentralafrikanische Republik und Zypern. – 32 Staaten, darunter Russland und Saudi-Arabien, haben einen Beobachterstatus; mit diesen Ländern müssen innerhalb von fünf Jahren Beitrittsverhandlungen aufgenommen werden (Ausnahme: Vatikan).
Hauptorgane:
Ministerkonferenz (bisher 1996, 1998, 1999 und 2001); Allgemeiner Rat von Experten auf Beamtenebene, fungiert auch als Streitschlichtungsgremium DSB (Dispute Settlement Body) und auch als Organ zur Überprüfung von Handelspraktiken (-> WA 2002, Sp. 997). In der Ministerkonferenz und im Rat gilt das Einstimmigkeitsprinzip. Unterorgane: (1.) Rat für Warenhandel (GATT-Rat), (2.) Rat für Handel mit Dienstleistungen GATS (General Agreement on Trade in Services), (3.) Rat für handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums TRIPS (Trade Related Aspects of Intellectual Property Rights). Das Generalsekretariat untersteht einem Generaldirektor – seit 1.9.2002 Supachai Panitchpakdi (Thailand) – und hat rund 500 Mitarbeiter.
Finanzierung
durch die Mitgliedstaaten; Haushalt 2002: 143 Mio. sfr.
Entwicklung:
Seit 1947 wurden acht Zollsenkungsrunden durchgeführt. Bis 1964 ging es um bilaterale Zollsenkungen, die aufgrund der Meistbegünstigung automatisch auch den übrigen Signataren zugute kamen.
Seit der 6. Runde 1964–67 (Kennedy-Runde) wurden multilaterale Verhandlungen über »lineare« Zollsenkungen geführt (d.h., derselbe Prozentsatz wird für möglichst viele Tarifpositionen verwendet), in der 7. Runde 1973–79 (Tokyo-Runde) zusätzlich über die Beseitigung nichttarifärer Handelshemmnisse (Non-tariff-barriers = zollumgehende Schranken, wie z.B. technische Normen oder Hygienevorschriften, Einfuhr- und Zulassungsbestimmungen, Subventionierung einzelner Branchen – wie bei Landwirtschaft und Textil – sowie Anti-Dumpingmaßnahmen). Ging es in den bisherigen Runden im Wesentlichen nur um den Zollabbau und eine tendenzielle Angleichung / Absenkung der Zölle bei Industriegütern (von durchschnittlich 40 auf 4,7%), wurden in die 8. Runde (Uruguay-Runde; 1986–93) eine Reihe neuer Bereiche, wie die Liberalisierung des Agrar- und Textilbereichs und der Dienstleistungen sowie der Schutz geistigen Eigentums im Handel, aufgenommen und ein weiterer Zollabbau um durchschnittlich 38 % vereinbart. – Seit der ersten Ministerkonferenz (1996) wurden Abkommen zur Liberalisierung in den Bereichen Telekommunikation, Informationstechnologie und Finanzdienstleistungen (Banken-, Versicherungs- und Wertpapierdienste) geschlossen. – Die 3. Ministerkonferenz der WTO fand vom 30.11.–3.12.1999 in Seattle statt. Sie scheiterte an Interessenkonflikten zwischen den USA und der EU, aber auch zwischen Entwicklungsländern und Industrienationen. Die Fachminister der damals 135 WTO-Mitglieder – 134 Staaten und die EU-Kommission – waren außer Stande, sich auf Reichweite und Tagesordnung einer neuen Freihandelsrunde (»Millenniumsrunde«) zu einigen, die auf die Uruguay-Runde (1986–93) folgt. Wichtigste Streitpunkte waren neben dem Themenspektrum der nächsten Freihandelsrunde die Landwirtschaft und die Verknüpfung von Handel und Arbeitnehmerrechten. Die Konferenz war von massiven Protesten von bis zu 50000 WTO-Gegnern – Umweltschützer, Gewerkschafter und Menschenrechtler – gegen die angestrebten Vereinbarungen zur weiteren Globalisierung überschattet. –
Die 4. Ministerkonferenz fand unter strengen Sicherheitsvorkehrungen vom 9.–14.11.2001 in Doha (Katar) statt. Während der Tagung kreuzten US-Kriegsschiffe im Persischen Golf. Hauptthema waren diesmal die Bemühungen um die Einleitung einer neuen Verhandlungsrunde über ein Abkommen zum Abbau von Handelsschranken und staatlichen Subventionen. Der damalige WTO-Generaldirektor Moore erklärte zur Konferenzeröffnung, der politische Druck, zu einer Einigung über eine neue Verhandlungsrunde für einen freieren Welthandel zu kommen, sei heute größer denn je. Flexibilität sei von den Teilnehmern vor allem bei den Themen Umweltschutz, Agrarhandel und beim Streit über die Nutzung von Pharmapatenten gefordert. – Nach schwierigen Verhandlungen verständigten sich die Teilnehmer über die Aufnahme einer neuen Verhandlungsrunde über Maßnahmen zur Liberalisierung des internationalen Handels ab 2002. Indien, das bis zuletzt gegen den schließlich erzielten Kompromiss sein Veto eingelegt und bereits für 2002 die vollständige Liberalisierung des Welttextilmarktes verlangt hatte – hiergegen wandten sich v.a. die USA und Kanada –, erhielt eine Reihe von Sonderkonditionen, und die Europäische Union (EU) rückte von ihren ursprünglichen Forderungen im Bereich der Agrarsubventionen ab. Die Entwicklungsländer gaben schließlich ihren Widerstand gegen die Einbeziehung von Umweltschutzfragen in die Handelsrunde auf. – Die Frage der Agrarsubventionen war ein zentraler Punkt, an dem die Verhandlungen zu scheitern drohten. Nach OECD-Schätzungen erhielt die europäische Landwirtschaft von der EU im Jahr 2000 Zuschüsse von 90,23 Mrd. US-$ , die Farmer in den USA dagegen von ihrer Regierung nur etwas mehr als die Hälfte. Frankreich hatte sich als Agrarexporteur vehement gegen ein Abkommen ausgesprochen, in dem auf lange Sicht ein Ende der Agrarsubventionen der EU gefordert wird. Große Agrarausfuhrländer wie Australien hatten befürwortet, die Streichung staatlicher Zuschüsse für die Landwirtschaft in einer neuen Welthandelsrunde anzustreben. Die neue Gesprächsrunde soll bis spätestens zum 1.1.2005 abgeschlossen sein. – Am 11.12.2001 wurde die Aufnahme der VR China als 143. Mitglied in die WTO offiziell vollzogen. Die Volksrepublik war 2001 bereits die sechstgrößte Handelsnation der Welt und und dürfte in zukünftigen WTO-Handelsrunden einigen politischen Einfluss ausüben. Am 1.1.2002 folgte der Beitritt der Republik China (Taiwan) zur Welthandelsorganisation. |
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